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  Einführung in die Infrastrukturpolitik (German Infrastructure Policy)

Dozent/in
Dr. Thorsten Winkelmann

Angaben
Proseminar
2 SWS, Sprache Deutsch
Zeit und Ort: Do 14:15 - 15:45, KH 0.024 (außer Do 3.11.2016); Einzeltermin am 3.11.2016 14:15 - 15:45, KH 1.016

Voraussetzungen / Organisatorisches
• Regelmäßige, aktive Teilnahme • Übernahme eines Referats • Hausarbeit Anmeldung per E-Mail: thorsten.winkelmann@fau.de

Inhalt
Öffentliche Infrastruktur – definiert als diejenigen Einrichtungen, deren Dienste von fast allen Wirtschaftsbereichen in Anspruch genommen werden und damit eine zentrale Voraussetzung für die wirtschaftliche Aktivität eines Landes bilden – kann als gesamtwirtschaftlich notwendiger Aufgabenbereich des Staates angesehen werden. Hochwertige und gut ausgebaute Infrastrukturen schaffen eine, wenn nicht die wesentliche Voraussetzung für die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit eines Industriestandortes und bilden die Grundlage für Wohlstand und sozialen Frieden. Infrastrukturvorhaben legen darüber hinaus den Grundstein für künftiges Wachstum und sind für die Zukunftsfähigkeit eines Landes von elementarer Bedeutung. Ohne eine infrastrukturelle Grundausstattung kann eine soziale, wirtschaftliche, kulturelle und politische Gemeinschaft weder entstehen noch fortbestehen. Infrastrukturen müssen dabei den Spagat zwischen begrenzten finanziellen Mitteln sowie den immer anspruchsvolleren und individuelleren Wünschen der Nutzer bzw. Konsumenten bewältigen.
Im Seminar wollen wir uns umfassend mit der Infrastrukturpolitik auseinandersetzen, die mit den Schlagworten Kostenexplosion, Terminüberschreitungen, Bürgerproteste, Liberalisierung und Europäisierung nur unzureichend erfasst werden kann. Zu klären ist dabei u.a., warum öffentliche Vorhaben selten den vereinbarten Kosten- und Terminrahmen einhalten. Interessant erscheint darüber hinaus, warum Projekte wie Stuttgart 21, Berlin Brandenburg International oder die mit der Energiewende zusammenhängenden Maßnahmen (Windräder, „Monstertrassen“, usw.) auf solch gesellschaftliche Widerstände stoßen. Entsteht hier – so ist zu fragen – eine neue außerparlamentarische Opposition, die NIMBY-Mentalität kultiviert und Verständnis ausschließlich von der Gegenseite erwartet, oder sind die Proteste eher temporärer Natur lokal Betroffener? Damit kommen Anschlussfragen in den Blick: Warum ist die öffentliche Hand immer weniger in der Lage, einen Zustimmung und Akzeptanz erzeugenden Entscheidungsprozess zu institutionalisieren und wie verhalten sich repräsentativ-demokratische Entscheidungsverantwortung und plebiszitär-demokratische Entscheidungsbeteiligung zueinander? Mehr noch; lassen sich öffentliche Infrastrukturvorhaben überhaupt noch umsetzen angesichts einer Mediendemokratie, die vermehrt an einer emotionalisierten Darstellungs- denn an einer ernstzunehmenden Entscheidungspolitik interessiert zu sein scheint und, die noch so kleinbürgerlich-mosernde Proteste medial aufbereitet und einer inflationären Empörungsökonomie Vorschub leistet?

Empfohlene Literatur
• Stock, Wilfried; Bernecker, Tobias: Verkehrsökonomie, Wiesbaden 2014. • Momberg, Robert: Theorie und Politik der Infrastruktur unter Berücksichtigung institutionen- und politik-ökonomischer Einflussfaktoren, Frankfurt am Main 2000. • Golz, Hans-Georg (ed.): Demokratie und Beteiligung, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 44-45/2011.

Zusätzliche Informationen

Institution: Institut für Politische Wissenschaft
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