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  Menschenrechtliche Institutionen – Geltungsanspruch, Wirkungsweise, Reformbedarf

Dozent/in
Prof. Dr. Dr. h.c. Heiner Bielefeldt

Angaben
Masterseminar
2 SWS
Master, Sprache Deutsch, Anmeldung bitte unter: silvia.kroenig@fau.de
Zeit und Ort: Mi 8:15 - 9:45, 01.055

Inhalt
Bei den Menschenrechten handelt es sich nicht nur um grundlegende „Werte“; sie sollen praktische Wirksamkeit entfalten, und zwar im Medium geltenden Rechts. Damit dies gelingen kann, braucht es ein Set unterschiedlicher menschenrechtlicher Institutionen – Gerichte, Nationale Menschenrechtsinstitutionen, Ombuds-Stellen, Parlamentsausschüsse, unabhängige Berichts- und Monitoringverfahren usw. –, die einander möglichst ergänzen sollen. Neben staatlichen bzw. suprastaatlichen Institutionen spielen auch nicht-staatliche Organisationen eine unverzichtbare Rolle; ohne sie blieben die offiziellen Institutionen des Menschenrechtsschutzes oftmals nur leere Hülsen. Das Gefüge menschenrechtlicher Institutionen hat sich mittlerweile in ein Mehr-Ebenen-System ausdifferenziert, das vor allem in Europa ziemlich komplex ist, was oft zu Verwechslungen und Verwirrungen führt. Zwischen der nationalen Ebene und der UN-Ebene existieren inzwischen zwei europäische Ebenen des Menschenrechtsschutzes, deren Verhältnis zueinander nicht immer klar ist: nämlich einerseits in Gestalt des Europarats (einschließlich des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte) und andererseits in Gestalt der Europäischen Union. Das Ziel des Seminars besteht darin, dieses komplexe institutionelle Regelwerk zu begreifen, mögliche Synergien zu identifizieren, aber auch potenzielle Sollbruchstellen auszumachen. Ein starker Akzent wird dabei auf der UN-Ebene liegen. Die Befassung mit Gerichtsfällen, exemplarischen Länderberichten und internationalen thematischen Debatten soll dafür sorgen, dass die Auseinandersetzung Farbe gewinnt und die Praxisrelevanz deutlich wird. Gleichzeitig sollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf diese Weise lernen, mit Originaldokumenten kritisch umzugehen.

Zusätzliche Informationen

Verwendung in folgenden UnivIS-Modulen
Startsemester WS 2016/2017:
Menschenrechte (AM6b)

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